Baden-Württemberg:

Kliche-Behnke (SPD) zu Ampel-Koalition: "Moderne Landesregierung geht nur ohne CDU"

Stand: 17.03.21 09:33 Uhr

Am heutigen 17.03.2021 starten die Sondierungsgespräche, zu denen die Landes-Grünen eingelanden haben. Die frisch gewählte Tübinger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke wurde einstimmig in das Sondierungsteam gewählt. Eine moderne Landesregierung sei nur ohne die CDU möglich, in einem Fortschrittsbündnis aus Grünen, SPD und FDP.

Einstimmig hatte der SPD-Landesvorstand am Montagabend die frisch gewählte Tübinger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke in das Sondierungsteam gewählt, gab Dorothea Kliche-Behnke in einer Presseinfo bekannt: Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Stoch, dem Generalsekretär Sascha Binder und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter werde sie in die Sondierungen gehen.

Bereits am Mittwochmittag beginnen die Sondierungsgespräche mit den Grünen. Die frisch gewählte Tübinger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke in das Sondierungsteam gewählt,

Für die SPD gehen neben Kliche-Behnke auch Fraktions- und Parteichef Andreas Stoch, Landesgeneralsekretär Sascha Binder, sowie die ebenfalls stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter in die Sondierungsgespräche.

Für die Sozialdemokraten stehe fest, dass das Ziel der Verhandlungen eine Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP sein muss. Dazu sagte Kliche-Behnke: „Baden-Württemberg braucht eine moderne Landesregierung. Wir müssen Klimaschutz endlich konsequent angehen, bei der Digitalisierung vorankommen, unser Bildungssystem gerechter machen und für bezahlbaren Wohnraum sorgen. Das alles geht nur ohne die CDU und in einem Fortschrittsbündnis aus den progressiven Parteien Grüne, SPD und FDP."

Kein Verständnis hat Kliche-Behnke dafür, dass es bei den Grünen weiterhin Sympathien für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU gibt. „Wenn wir diese Zukunftsaufgaben als Land angehen wollen und die sozial-ökologische Wende und den Strukturwandel unserer Wirtschaft schaffen wollen, braucht es ein neues progressives Bündnis. Wer vor allem echten Klimaschutz will, der muss auf die Ampel setzen", so Kliche-Behnke.

Quelle: PM SPD

Erstveröffentlichung: 17.03.2021-09:33