Tübingen:
Umsetzung der Impfpflicht: Palmer schreibt an Bundeskanzler Scholz
Stand: 24.01.22 11:08 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz Vorschläge zur Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht gemacht. Anlass ist die Bundestagsdebatte am kommenden Mittwoch.
Palmer schrieb: „Jede Kommune in Deutschland verfügt über ein Einwohner-Melderegister. In der Regel liegt dieses elektronisch vor. Die Stadtverwaltung Tübingen wäre jederzeit in der Lage, innerhalb einer Woche allen Einwohnern schriftliche Informationen zur Impfpflicht verbunden mit der Aufforderung zur Übermittlung eines Impfnachweises zuzustellen. Notwendig wäre dafür nur eine entsprechende Ermächtigung im Gesetz über die Einführung einer Impfpflicht gegen das Corona-Virus“, sagt Palmer. „Den erforderlichen Nachweis über die Impfung gegenüber der Kommunen könnte man mit Hilfe der Corona-Warn-App und des digitalen Impfzertifikates sehr schlank ausgestalten.“
WERBUNG:
