Kämpferisch gab sich Rottenburgs Oberbürgermeister Stephan Neher, als er am Montag den Haushaltsentwurf der Stadt für das Jahr 2024 bekannt gab. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln arbeiten, das sei im kommenden Jahr sehr wichtig.
"Ja, grundsätzlich sind wir in Rottenburg schon der Auffassung, dass nicht die Zeit ist nur wehzuklagen, wie vielleicht allgemein der Trend ist – Alles schwierig und man weiß nicht wie die Zukunft aussehen soll. Wir haben es uns zur Aufgabe gesetzt, mit dem Vorhandenen auszukommen, das uns zusteht" sagte Neher.
Besonders wichtig sei gewesen, bei der Planung für das kommende Jahr keine Schulden anzuhäufen.
"Ich glaube, das ist grundsätzlich ein guter Ratschlag – so wie es im Privaten ja auch ist – dass einem das Geld, was zur Verfügung steht, auch ausreichen sollte. Und wir sehen es auch im Sinne der Nachhaltigkeit als ganz wichtig an, dass Gestaltungsspielräume erhalten bleiben, dass eine Kommune auch wirtschaftlich Gestaltungsspielräume hat und nicht auf Schulden basiert ihre Vorhaben finanziert" so Neher weiter.
Das sei der Stadt bereits in den vergangenen Jahren gelungen, und auch für das kommende Jahr sieht es gut aus. Das zeigen auch die prognostizierten Zahlen. Demnach stehen den etwas mehr als 133 Millionen Euro an Ausgaben im Ergebnishaushalt etwa 136 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber. Bedeutet: Die Stadt erwartet im Jahr 2024 ein Plus von etwas über 2,6 Millionen Euro.
Doch es muss auch investiert werden – im Jahr 2024 vor allem in den Bau und die Sanierung von Schulen.
"Die größte Baustelle, die wir derzeit betreiben, ist der Bau einer dreistöckigen Schule – der Josef-Eberle-Schule. Die ist jetzt im Rohbau mehr oder weniger fast errichtet. Das heißt aber, die jetzige heiße Phase wird 2024 stattfinden. Und so eine Schule mit rund 22 bis 24 Millionen Euro, das ist für uns schon eine richtig große Hausnummer" so der Oberbürgermeister.
Darüber hinaus steht aber auch die Erweiterung einiger bestehender Schulen und Kindergärten an. Insgesamt ergeben sich in diesem Bereich Ausgaben von etwa 46 Millionen Euro.
Eine Investition, die nötig sei, denn aktuell steigen die Schüler- und Kinderzahlen in der Stadt an, so Neher. Darüber hinaus sei jetzt aber nicht die Zeit für große Sprünge. Denn trotz der optimistischen Prognose spüre man die aktuellen Krisen – wie den Zuzug von Geflüchteten und die angespannte wirtschaftliche Lage – auch hier.
"Das schlägt sich dann auch auf die Finanzen der Kommune klar nieder. Deshalb haben wir auch für die Zukunft sehr zurückhaltend geplant und müssen das Signal für den Gemeinderat geben: Es ist nicht die Zeit, neue Projekte zu entwickeln oder sich auszudenken, sondern wirklich auf Sicht zu fahren, sodass wir dann vielleicht eher im nächsten Jahr bei der Haushaltsplanung noch einmal klarer sehen: Wie könnte die Zukunft aussehen?" blickte Neher voraus.
Das wird auch bei der Einbringung des Haushaltsplans in den Gemeinderat zu spüren sein, die zur aktuellen Stunde läuft.
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