Plenarsaal im Bundestag Berlin | Bildquelle: pixelio.de - Makrodepecher Foto: pixelio.de - Makrodepecher

Baden-Württemberg:

Scholz verliert Vertrauensfrage: Die Stimmen aus dem Land

Stand: 17.12.24 11:14 Uhr

Seit Montag-Nachmittag ist es amtlich. Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage verloren. Damit ist der Weg für die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen frei. Die Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg begrüßten das Ergebnis.

Neuwahlen seien der Beginn eines politischen Neuanfangs, so Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Laut CDU-Fraktionschef Manuel Hagel brauche das Land Stabilität. Nach der Wahl im Februar beginne etwas Neues. Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke zeige die Abstimmung, dass nur noch die eigene Fraktion und "ein paar Putin-Versteher aus der AfD" Vertrauen in den Kanzler hätten, zitierte der SWR.

AfD-Fraktionschef Anton Baron wiederum ist der Ansicht, Scholz gehöre schnell abgewählt. Und auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich zufrieden. Mit der Vertrauensfrage lege Olaf Scholz die Entscheidung in die Hände der Wähler.

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