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Tübingen:

Der Oberbürgermeister und die Medien

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer polarisiert gerne. Sowohl politische Freunde und Gegner als auch einigen Bürgern ist gerade sein aktives Leben in den sozialen Netzen ein Ärgernis.

Dass der grüne Oberbürgermeister aus Tübingen häufig in der Presse und den Medien ist, ist kein Geheimnis. Immer wieder sorgt er mit seinen Beiträgen und Aussagen auch in den sozialen Medien für Diskussionen.Nicht selten wird er dabei sogar als Nazi oder Rechtsextremist beschimpft.

Boris Palmer: "Und wenn man sich schon als grüner Oberbürgermeister sich regelmäßig als Rassist und Nazi, rechtsextremer und noch schlimmeres beschimpfen lassen muss, dann läuft was grundlegend falsch. Denn was diese Menschen oft übersehen, ist das diese Art von Angriffen, zwar nicht bei mir, aber bei vielen anderen, dazu führt, dass die sich abgestoßen fühlen und erst recht zur AfD gehen könnten. Wir müssen um Menschen werben, wir dürfen sie nicht täglich vor den Kopf stoßen."

Vor den Kopf gestoßen fühlen sich aber wohl auch einige Menschen, wenn es um Palmers Aussagen zu Flüchtlingen geht. Erinnerungen an Äußerungen zum Rüppel-Radler von Ulm oder die Wortgefechte und offene Briefe mit Oberbürgermeister Stephan Neher oder dem Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann, kommen dann immer wieder hoch. Die Meinung seiner Kollegen aus der Politik, dass er zu oft auf Facebook Themen diskutieren und Statements geben würde, teilt Palmer nicht.

"Die Kritik, dass ich zu aktiv sei in den sozialen Medien kann ich nicht ganz nachvollziehen. Das stimmt, ich habe da jetzt über 41. Tausend Leser, doppelt so viele wie das Schwäbische Tagblatt – aber warum sollte das jetzt falsch sein, mit Menschen zu kommunizieren, das ist ein wesentlicher Teil von Politik. Ob die Inhalte jetzt richtig oder falsch sind, darüber lässt sich trefflich streiten, aber ich glaube in der Tat, Politik muss dahin, wo die Menschen sind und wenn Menschen sich viel in den sozialen Medien aufhalten, dann muss man auch dort Stellung beziehen", so Boris Palmer weiter.

Palmer stehe zu dem was er sage und täte, auch wenn er damit anecken und die Bevölkerung sich an seiner Person reiben würde. Erst jüngst brachen wieder etliche Debatten um ihn und seine Person aus, nachdem er einen nächtlichen Streit mit einem Studenten hatte.

Palmer: "Was ist passiert? Es läuft einer an mir vorbei, versucht mich zu beleidigen, ich drehe um und sage: Bitte sagen Sie mir ins Gesicht, um was es geht. Und anstatt das zu tun, was glaube ich anständig wäre, fängt er an zu randalieren und das wiederum , finde ich, ist nicht akzeptabel. Aus dem Grund, habe ich dann formal reagiert und ihn darauf hingewiesen, dass das eine Ruhestörung darstellt und ich seine Personalien aufnehmen möchte, dass hat er dann auch verweigert, dass heißt, er hat sich gewissermaßen selbst ermächtigt Regeln zu brechen und zu bestimmen, wie diese auszulegen sind. So was gibt es nicht in unserer Rechtsordnung."

Palmer, der in diesem Fall seine Kompetenz als oberster Leiter der Ortspolizei in Anspruch genommen hat, ist der Meinung, dass eben nicht jeder tun und lassen kann, was ihm gefällt – sondern man sich an Regeln halten müsse.

Palmer: "Da muss er sich dran halten und wenn er mich für den größten, rechtsextremen Troll hält, was er offensichtlich tut, wie man an anderen Äußerungen lesen kann, hat er nicht das Recht zu solchen Taten. Und dazu stehe ich. Ich glaube, es wird eher zu wenig interveniert, zu wenig eingefordert, dass Regeln gelten und dass, man sie nicht übertreten kann, wie man gerade lustig ist."

Die Begleiterin des Studenten fühlte sich aber wohl derartig bedrängt, dass auf diese Auseinandersetzung eine Anzeige wegen Nötigung gegen den Oberbürgermeister folgte.

Dass aufgrund dieser Aktion auch eine Kontroverse mit dem Schwäbischen Tagblatt folgte, zeigt, dass Palmer polarisiert. Auch in den Medien.

(Zuletzt geändert: Dienstag, 11.12.18 - 18:11 Uhr   -   797 mal angesehen)
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