Tübingen:

Parteiausschlussverfahren gegen Palmer: OB äußert sich auf Facebook zur Kritik

Stand: 10.05.21 15:20 Uhr

Gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Das haben die Grünen auf ihrem digitalen Parteitag am Samstag mehrheitlich beschlossen. Grund dafür ist eine Äußerung von Palmer auf Facebook, weshalb die Grünen ihm Rassismus vorwerfen. Diesen Vorwurf weist Palmer zurück, allerdings gesteht er auch Fehler ein.

Als Tübingens Oberbürgermeister am Wochenende in einem Kommentar auf Facebook das sogenannte „N-Wort" benutzte, brach ein wütender Sturm los. Palmer erklärte indes, dass er nur einen anderen Kommentar zitierte und ironisch darstellte. Vorausgegangen war eine Debatte um das Auftrittsverbot des Sportlers Dennis Aogo.

Palmer kritisiert auf seiner Facebookseite, dass dieser Satz von ihm aus dem Kontext gerissen worden sei. So solle der toxische Eindruck erweckt werden, er sei Urheber des Satzes mit dem N-Wort und also ein Rassist.

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wirft ihm eben jenes vor. Auf ihrem Twitteraccount schrieb sie am Samstag: „Die Äußerung von Boris #Palmer ist rassistisch und abstoßend. Sich nachträglich auf Ironie zu berufen, macht es nicht ungeschehen."

Auf dem digitalen Parteitag der Grünen hatte er die Möglichkeit, sich zu erklären. Dort wurde dann mehrheitlich beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten.

Danach äußerte sich Palmer auf seiner Facebookseite: Er habe Aogo in Schutz genommen, heißt es dort. „Die Welt wird einfach nicht besser, wenn man Menschen gesellschaftlich ächtet und ihre berufliche Existenz vernichtet, weil sie einen ungeschickten Satz gesagt haben, den man absichtlich falsch versteht und Menschen eine Haltung andichtet, die sie gar nicht haben. Das passiert leider in letzter Zeit immer häufiger und das Phänomen hat einen Namen: Cancel Culture."

Das Parteiausschlussverfahren verfolge ein anderes Ziel: nämlich abweichende Meinungen zum Verstummen zu bringen. „Wer sich den Vorgaben der „Generation beleidigt" und der „selbstgerechten Lifestylelinken" nicht beugt, der wird gemaßregelt und ausgegrenzt. Ich halte das für unvereinbar mit den Grundwerten unserer Partei und der liberalen, offenen Gesellschaft."

Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisierte den Tübinger Oberbürgermeister ebenfalls. Gegenüber der Stuttgarter Zeitung sagte er, dass er es eines Oberbürgermeister unwürdig finde, dauernd mit Provokationen zu polarisieren.

Diese Kritik sei allerdings „fair zur Person", meint Palmer. Er hob hervor, dass Kretschmann ihm weder Rassismus noch die Verletzung der grünen Grundwerte vorwarf. Streit auf Kretschmanns Niveau integriere eine Gesellschaft, so Palmer. Sie erlaube dem Kritisierten, Selbstkritik zu üben.

Kretschmanns Kritik finde Palmer angebracht, richtig und annehmbar und macht ein Eingeständnis. „Ja es war unklug, mal wieder auf Ironie in einer politischen Auseinandersetzung zu bauen. [...] Ja, ich möchte Tübingen und mein Amt auch nicht mit derlei Wirtshausschlägerei in Verbindung bringen. Und ja, ich hätte mich besser nicht provozieren lassen."

Palmer muss sich nun vor einem Parteigericht rechtfertigen, das möchte er aber auch, schreibt er auf Facebook: Er möchte die seiner Ansicht nach vollkommen absurden und haltlosen Vorwürfe gegen ihn endgültig aus der Welt schaffen.